Volltextveröffentlichungen (6)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erfordernis der Angabe von Nachunternehmerleistungen nach Art und Umfang durch die Bieter im Rahmen eines Vergabeverfahrens; Vergabe eines öffentlichen Bauauftrags; Hinreichende Darlegung eines drohenden Schadens durch die Aufhebungsentscheidung der Vergabestelle; ...

• oeffentliche-auftraege.de

  Spekulationsangebot: Voraussetzungen für einen Angebotsausschluss

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Angebot mit einem unangemessen hohen Preis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VK Rheinland-Pfalz, 10.10.2003 - VK 19/03
• OLG Koblenz, 23.12.2003 - 1 Verg 8/03

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

• BGH, 18.02.2003 - X ZB 43/02

  Zulässigkeit einer Vorlage; Anfechtbarkeit der Aufhebung einer Ausschreibung

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 10.10.2003 - VK 19/03

  Die streitgegenständliche Aufhebung der Ausschreibung kann Gegenstand eines Nachprüfungsverfahrens nach §§ 107 ff. GWB sein (BGH, NZBau 2003, S. 293).
• OLG Düsseldorf, 29.11.2000 - Verg 21/00

  Ausschluß von nicht der Leistungsbeschreibung entsprechenden Angeboten

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 10.10.2003 - VK 19/03

  In Analogie zu § 159 VwGO sind die zu erstattenden Kosten nach Kopfteilen unter Berücksichtigung ihrer Beteiligung am Verfahren zu verteilen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. vom 29.11.2000, Verg 21/00).
• OLG Düsseldorf, 13.04.1999 - Verg 1/99

  Rechtsschutz für Bieter nach dem neuen Vergaberechtsänderungsgesetz: Erstes …

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 10.10.2003 - VK 19/03

  Eine Rügefrist von zwei Wochen (Obergrenze) kann einem Unternehmen zugestanden werden, wenn eine verständliche Abfassung durch eine schwierige Sach- und/oder Rechtslage erschwert wird und die Inanspruchnahme fachkundiger Hilfe fordert (OLG Düsseldorf NZBau 2000, S. 45;… OLG Koblenz, NZBau 2000, S. 445).

 
• OLG Celle, 30.04.1999 - 13 Verg 1/99

  Antrag auf Nicherteilung des Zuschlages durch die Vergabekammer an Konkurrenten …

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 10.10.2003 - VK 19/03

  Maßgeblich für die Bewertung der Angemessenheit sind nicht die Preise der einzelnen Leistungspositionen, sondern der Gesamtpreis (…BGH Baurecht 1977, S. 52; OLG Celle, NZBau 2000, S. 105).
• OLG Koblenz, 25.05.2000 - 1 Verg 1/00

  Antragsbefugnis ohne Angebotsabgabe; Unverzüglichkeit der Rüge nach § 107 Abs. 3 …

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 10.10.2003 - VK 19/03

  Eine Rügefrist von zwei Wochen (Obergrenze) kann einem Unternehmen zugestanden werden, wenn eine verständliche Abfassung durch eine schwierige Sach- und/oder Rechtslage erschwert wird und die Inanspruchnahme fachkundiger Hilfe fordert (…OLG Düsseldorf NZBau 2000, S. 45; OLG Koblenz, NZBau 2000, S. 445).
• OLG Jena, 27.02.2002 - 6 U 360/01

  Entgangener Gewinn des übergangenen Bieters

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 10.10.2003 - VK 19/03

  Da die Preisgestaltung ausschließlich Angelegenheit des Bieters ist, ist es vom Grundsatz her nicht zu beanstanden, dass ein Bieter - ggf. unter Ausnutzung einer mangelhaften Leistungsbeschreibung oder besonderer Kenntnisse über die örtlichen Verhältnisse - einzelne Einzelpreise abweichend von einem ordnungsgemäß ermittelten Preis anbietet (OLG Thüringen, IBR 2002, S. 273).
• OLG Frankfurt, 27.06.2003 - 11 Verg 4/03

  Erklärungswiderspruch zum Umfang des Nachunternehmereinsatzes

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 10.10.2003 - VK 19/03

  Auch wenn jetzt nur noch das Angebot der Antragstellerin im fortzuführenden offenen Verfahren in der Wertung verbleibt, muss das verbleibende Angebot grundsätzlich - auch wenn sein Angebotspreis höher liegt - den Zuschlag erhalten (vgl. OLG Frankfurt, Beschl. v. 27.06.2003, 11 Verg 4/03;… Jasper in Motzke/Pietzcker/Prieß, VOB, Rdnr. 21 zu § 26 VOB/A).
• BGH, 21.10.1976 - VII ZR 327/74

  Offenbares Mißverhältnis zwischen Preisen und Leistung

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 10.10.2003 - VK 19/03

  Maßgeblich für die Bewertung der Angemessenheit sind nicht die Preise der einzelnen Leistungspositionen, sondern der Gesamtpreis (BGH Baurecht 1977, S. 52;… OLG Celle, NZBau 2000, S. 105).
• VK Thüringen, 28.11.2002 - 216-4002.20-057/02-EF-S

  Ausschluss von Unterangeboten

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 10.10.2003 - VK 19/03

  Maßstab für die Beurteilung der Angemessenheit des Angebotspreises sind dabei z.B. die Kostenberechnungen der Vergabestelle, die Angebotssummen der anderen Bieter oder der Preisspiegel (VK Thüringen, Beschl. v. 28.11.2002, Az. 216-4002.20-057/02-EF-S).